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Arbeitsmedizinischer Dienst

Gesetz vom 17. Juni 1994 über die Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer am Arbeitsplatz

Ziel dieses Gesetzes ist der Schutz der Arbeitnehmer durch die Sicherstelllung der medizinischen Überwachung sowie die Vermeidung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten.
Die Aufgaben der arbeitsmedizinischen Dienste sind vorbeugender Natur. Sie stehen den Arbeitgebern beratend zur Seite, wenn es um Fragen im Zusammenhang mit Hygiene, Ergonomie, Gesundheitserziehung und körperlicher Rehabilitation geht.
Der Arbeitsmediziner wird ebenfalls für die Überwachung verschiedener physikalischer Faktoren (wie Temperatur, Feuchtigkeit, Luftgeschwindigkeit, Lärm) und chemischer Faktoren (wie die Luftqualität) der Arbeitsumgebung herangezogen, um etwaige Gesundheitsrisiken aufzudecken und zu bekämpfen.
Der Arbeitsmediziner urteilt in völliger beruflicher Unabhängigkeit. Er ist in keinem Fall dafür zuständig zu überprüfen, inwiefern Krankschreibungen berechtigt sind oder nicht. Er kann dagegen einen krankgeschriebenen Arbeitnehmer zu einem Termin bestellen, um dessen Wiederaufnahme seiner beruflichen Tätigkeit vorzubereiten.
Folgende Arztbesuche sind gesetzlich vorgesehen:

Die Einstellungsuntersuchung: Sie muss innerhalb von zwei Monaten nach der Einstellung stattfinden, außer bei Sicherheitsposten, deren Anwärter vor der Einstellung zu untersuchen sind. Bei einem Arbeitgeberwechsel kann der Arbeitsmediziner, sofern der Posten vergleichbar ist, den Tauglichkeitsbericht auf den neuen Arbeitgeber übertragen lassen, ohne dass eine Einstellungsuntersuchung notwendig wäre.

  • Periodische Untersuchungen bei den unter 21-Jährigen
  • Arbeiternehmern, die dem Risiko einer Berufskrankheit ausgesetzt sind
  • Arbeitnehmern, die auf einem Risikoarbeitsplatz beschäftigt sind
  • Während der Schulferien arbeitende Schüler und Studenten, sofern sie auf einem Risikoarbeitsplatz beschäftigt sind

Neben diesen Untersuchungen kann der Arbeitsmediziner bei der Einstellungsuntersuchung ebenfalls entscheiden, ob er es für notwendig erachtet, die betroffene Person in regelmäßigen Abständen zu untersuchen.
Die Zeit, die der Arbeitnehmer für diese Arztbesuche aufwendet, gilt als Arbeitszeit.
Keine der Untersuchungen darf einen AIDS-Test beinhalten.
Die Wiederaufnahme der Arbeit nach einer mehr als 6-wöchigen krankheitsbedingten Abwesenheit muss dem Arbeitsmediziner vom Arbeitgeber mitgeteilt werden. Der Arbeitgeber, der Arbeitnehmer oder aber der Arbeitsmediziner können dann eine Untersuchung vor der Wiederaufnahme der Arbeit beantragen.
Nach jeder Untersuchung erstellt der Arbeitsmediziner unter strengster Wahrung der ärztlichen Schweigepflicht einen Tauglichkeitsbericht, der für den Arbeitnehmer und dessen Arbeitgeber bestimmt ist. Beide besitzen während einer Frist von vierzig Tagen nach der Benachrichtigung ein Widerspruchsrecht beim Chefarzt der Abteilung für Gesundheit am Arbeitsplatz. Bei Einstellungsuntersuchungen besteht kein Widerspruchsrecht.
Wird ein Arbeitnehmer, der seit mindestens 10 Jahren in einem Unternehmen arbeitet, das regelmäßig mehr als 50 Mitarbeiter beschäftigt, für einen Sicherheits- oder Risikoarbeitsplatz als untauglich eingestuft, muss er einen Arbeitsplatz zugeteilt bekommen, für den er als tauglich angesehen wird. Personen, die wegen Untauglichkeit umgesetzt werden, sind im Hinblick auf die in Artikel 5 des geänderten Gesetzes vom 12. November 1991 über behinderte Arbeitnehmer vorgesehene Verpflichtung behinderten Arbeitnehmern gleichgestellt.