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Das gesetz vom 17. juni 1994

Durch das Gesetz vom 17. Juni 1994 wurde der Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz für alle Betriebe und alle Arbeitnehmer im Großherzogtum Luxemburg Pflicht.

1 - Alle Unternehmen müssen über einen arbeitsmedizinischen Dienst verfügen, der entweder hausintern oder über eine betriebsübergreifende Struktur organisiert sein kann.

2 - Verschiedene medizinische Untersuchungen sind obligatorisch:

  • Einstellungsuntersuchungen für Arbeitsplatzbewerber:
    • bei Risikoarbeitsplätzen (s. entsprechendes Kapitel) hat diese Untersuchung vor der Einstellung zu erfolgen; 
    • für andere Arbeitsplätze ist diese Untersuchung innerhalb von zwei Monaten nach der Einstellung vorgesehen.

Findet die Einstellungsuntersuchung nach der Einstellung statt, so wird der Arbeitsvertrag unter einer vertragsauflösenden Bedingung geschlossen (d.h. der Arbeitsvertrag kann von Rechts wegen aufgehoben werden, falls der Arbeitnehmer für untauglich erklärt wird)

  • Untersuchungen in festgelegten Zeitabständen für Arbeitnehmer:
    • unter 21 Jahren
    • die einen Risikoarbeitsplatz innehaben
    • bei denen der Arbeitsmediziner regelmäßige ärztliche Untersuchungen für angebracht hält. 
    • Nachtarbeiter
  • Untersuchungen nach längerer Abwesenheit vom Arbeitsplatz

Nach einer länger als 6 Wochen andauernden Arbeitsunterbrechung, muss der Arbeitgeber den zuständigen arbeitsmedizinischen Dienst darüber informieren, dass der betreffende Arbeitnehmer seine Arbeit wieder aufnimmt. Der Arbeitgeber, der Arbeitnehmer oder der Arbeitsmediziner können dann eine ärztliche Untersuchung beantragen. 

3 - Ärztliche Untersuchungen auf Anfrage
Der Arbeitgeber, der Arbeitnehmer und der Arbeitsmediziner können eine ärztliche Untersuchung beantragen, falls sie dies als erforderlich erachten. Der Arbeitnehmer hat jedoch das Recht, alle Untersuchungen, die über den gesetzlichen Rahmen hinausgehen, zu verweigern.

4 - Die großherzogliche Verordnung bezüglich der Bildschirmarbeit
Diese Verordnung schreibt Augenuntersuchungen in regelmäßigen Abständen für alle Arbeitnehmer vor, die der Definition eines Bildschirmarbeiters entsprechen.

5 - Die Arbeitsplatzanalyse
Die für alle Betriebe vorgeschriebene Arbeitsplatzanalyse ist darauf ausgerichtet, die Risiken, denen Arbeitnehmer ausgesetzt sind, zu bestimmen und den Arbeitnehmern Arbeitsinstrumente zur Verfügung zu stellen, die mit dem Gesundheitsschutz vereinbar sind. Die Merkmale der Bildschirmarbeitsinstrumente sind in der großherzoglichen Verordnung vom 4. November 1994 festgelegt.

6 - Erste Hilfe Erste Hilfe-Maßnahmen und –Einrichtungen innerhalb des Betriebs sind Vorschrift und müssen in Zusammenarbeit mit dem zuständigen arbeitsmedizinischen Dienst organisiert werden.